Parlamentspreis

Nürtinger Zeitung - 24. August 2010

Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale verleihen alle zwei Jahre den deutsch-französischen Parlamentspreis für wissenschaftliche Arbeiten, die zu einer besseren gegenseitigen Kenntnis der beiden Länder beitragen.

Michael Hennrich MdB

Darauf weist der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich (CDU) hin. Um die mit 10 000 Euro dotierte Auszeichnung können sich deutsche und französische Staatsbürger bewerben, die ein juristisches, wirtschafts-, sozial-, politik- oder anderes geisteswissenschaftliches Werk verfasst haben, das seit August 2008 als selbständige Veröffentlichung erschienen ist. Gemeinschaftswerke von bis zu drei Verfassern können berücksichtigt werden, wenn sich alle Autoren gemeinsam bewerben und einen wesentlichen und nachvollziehbaren Beitrag zum Gesamtwerk geleistet haben.

Die Arbeit muss in deutscher oder französischer Sprache abgefasst sein. Pro Bewerber wird nur jeweils eine Arbeit in das Verfahren aufgenommen. Es werden sowohl Eigenbewerbungen als auch Nominierungen durch Dritte akzeptiert. Der Bewerbung sind beizufügen: Drei Exemplare des Werkes, ein Bewerbungsschreiben von höchstens einer Seite, ein Lebenslauf von höchstens zwei Seiten sowie eine Zusammenfassung des eingereichten Werkes von höchstens drei Seiten.

Bewerbungsschluss ist der 15. November 2010. Deutsche Bewerber richten ihre Bewerbung an: Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste, Fachbereich WD 1 Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Nähere Infos unter Telefon (030) 22 73 86 30, Mail: deutsch-franzoesischer-preis@bundestag.de.

weiter lesen...

Wie viel Datenschutz ist nötig?

Nürtinger Zeitung - 31. Juli 2010

Der Arbeitskreis Polizei des CDU-Kreisverbandes Esslingen befasste sich mit dem Thema „Vorratsdatenspeicherung 2.0 – Das Internet als rechtsfreier Raum“. Als Experte sprach der CDU-Innenpolitiker Clemens Binninger über Sicherheit im Internet und die Bedeutung der Vorratsdatenspeicherung für die Kriminalitätsbekämpfung.

Seitdem das Bundesverfassungsgericht im März die konkrete gesetzliche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung aus dem Jahr 2007 für verfassungswidrig und nichtig erklärt hat, gibt es keine Rechtsgrundlage mehr, die Telekommunikationsunternehmen verpflichtet, Verbindungsdaten bei sich zu speichern. Die Polizei könne daher auch nicht mehr auf diese Daten zurückgreifen,, so Binninger, der die deutsche Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im Bundestag mitverhandelt hatte. Binninger betonte: „In der Praxis führt dies dazu, dass Straftaten, die mittels Telekommunikation begangen oder angekündigt werden, immer seltener aufgedeckt werden können.“ So sei es beispielsweise in vielen Fällen nicht möglich, eine telefonische Bombendrohung zurückzuverfolgen oder den Urheber einer Amokankündigung im Internet ausfindig zu machen. Gleiches gelte für die Verfolgung von Straftaten, die mittels Internet begangen werden – von Computersabotage über Erpressung bis zum Ausspähen von Zahlungsdaten, so Binninger, der selbst 20 Jahre im Polizeidienst war.

weiter lesen...

Matthias Scheible zum Vorsitzenden gewählt

Nürtinger Zeitung - 31. Juli 2010

Auf der jüngsten Regionalkonferenz hat die JU Region Stuttgart ihren Vorstand neu gewählt. Der bisherige Vorsitzende Peter Wende kandidierte nicht mehr und gab das Amt an seinen einstimmig gewählten Nachfolger Matthias Scheible aus Stuttgart ab. In den Vorstand wurden auch Marvin Bux, Marcel Hack, Kai-Steffen Meier, Tom Gläser, Martinus Fetzer, Patrick Glaser, Magdalena Hachula, Dominik Hägele, Robert Reisch und Achim Schober gewählt.

Als Arbeitsschwerpunkte des neuen Vorstandes nannte Scheible eine Fortentwicklung des ÖPNV und die Stärkung des Wissenschaftsstandorts Region Stuttgart.

Die Jungpolitiker machten deutlich, dass die Bautätigkeiten von Stuttgart 21 ebenfalls eine zentrale Rolle für die Regionalpolitik spielen. Scheible kritisierte in diesem Zusammenhang die Gegner des Projekts. „Wir sind bei dem Projekt Stuttgart 21 an einem Punkt angekommen, wo wohl nur noch sichtbare Fakten die Gegner von der Realität überzeugen können“, sagte Scheible. Die Bahn müsse jetzt bei der Bauausführung zeitnah Tatsachen schaffen. „Erst der zügige Abriss der beiden Bahnhofflügel wird auch den letzten Gegner auf den Boden der Tatsachen bringen“, so Scheible weiter.

weiter lesen...

Thomas Kaiser bleibt JU-Vorsitzender

Nürtinger Zeitung - 28. Juli 2010

Junge Union im Kreis hielt ihre Hauptversammlung ab.

JU-Vorsitzender T. Kaiser

Bei der diesjährigen Kreisjahreshauptversammlung der Jungen Union in Esslingen wurde Thomas Kaiser erneut als Vorsitzender des JU-Kreisverbands Esslingen bestätigt. Der 26-jährige Diplom-Verwaltungswirt aus Wendlingen leitet den Verband seit Juni 2008. Die Sitzung wurde vom Esslinger Stadtrat Edward-Errol Jaffke geleitet.

Neben knapp vierzig JU-Mitgliedern aus dem Kreis waren auch zahlreiche Gäste aus anderen JU-Verbänden, der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich und der Landtagsabgeordnete Karl Zimmermann zu Gast.

weiter lesen...

Auf Sacharbeit konzentrieren

Nürtinger Zeitung - 26. Juli 2010

An der CDU-Basis herrscht derzeit Unruhe. Die Mitglieder kritisieren die Arbeit der Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP. In einer mitgliederoffenen Funktions- und Mandatsträgerkonferenz im Schlachthofbräu in Nürtingen nahm der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich Stellung und beantworte Fragen und Kritik der rund 80 CDU-Mitglieder.

Michael Hennrich MdB

„Ich habe mich schon auf kräftigen Gegenwind eingestellt“, hatte Hennrich zu Beginn seiner Rede eingeräumt. In der anschließenden Diskussion sah er sich aber nicht nur Kritik an der Bundesregierung ausgesetzt. Für die Kanzlerin gab es auch Lob. So habe sie im Ausland schon lange vor der Krise gewarnt und eine vorsorgende Politik in der internationalen Staatengemeinschaft gefordert, lobte der Neckartenzlinger Gemeinderat Georg Adler. Die Vorreiterrolle Deutschlands in der Banken- und Wirtschaftskrise, aber auch bei der Griechenlandrettung finde auf internationalem Parkett besondere Anerkennung, betonte auch Michael Hennrich.

weiter lesen...

„Die Grundversorgung ist gesichert“

Nürtinger Zeitung - 20. Juli 2010

Nach neun Monate intensiver Diskussion hat die Regierung einen Kompromiss in der Gesundheitspolitik gefunden. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU, Jens Spahn, ist derzeit im Land unterwegs, um die Menschen von der Reform zu überzeugen. Dabei stattete er gemeinsam mit seinem Kollegen Michael Hennrich unserer Redaktion einen Besuch ab.

M. Hennrich und J. Spahn

Beide Abgeordnete sind Mitglieder im Gesundheitsausschuss des Bundestages und haben den jetzt gefundenen Kompromiss mitverhandelt. Nun rühren sie die Werbetrommel, damit das Werk auch bei den Versicherten akzeptiert wird.

„Wir sind zu den alten Beitragssätzen von 15,5 Prozent zurückgekehrt und haben dabei auch die Arbeitgeber mit ins Boot geholt“, erläutert Spahn, dessen Wahlkreis im Westfälischen liegt. Man müsse den Menschen die Wahrheit sagen, nämlich dass das Gesundheitswesen immer teurer werde. Mit der jetzt gefundenen Lösung würden die Zuwächse begrenzt. Dass auch die Arbeitgeber sich an der Finanzierung beteiligen, sei ein wichtiges Signal an die Beitragszahler.

weiter lesen...

Aktueller "Brief aus Straßburg"

Rainer Wieland - 19. Juli 2010

Hier finden Sie den aktuellen "Brief aus Straßburg" unseres Europaabgeordneten Rainer Wieland:

Rainer Wieland MdEP

weiter lesen...

Aktueller Bericht aus Straßburg

Rainer Wieland - 09. Juli 2010

Hier finden Sie einen aktuellen Bericht aus der Arbeit unseres Europaabgeordneten Rainer Wieland im Europäischen Parlament:

Rainer Wieland MdEP

weiter lesen...

Besuch in Berlin

Nürtinger Zeitung - 06. Juli 2010

50 Bürger aus dem Wahlkreis Nürtingen besuchten dieser Tage auf Einladung des hiesigen Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich (CDU) die Bundeshauptstadt.

Auf dem Programm standen neben einem Besuch im Reichstag ein Gespräch im Ernährungs- und Verbraucherschutzministerium. Einer Stadtrundfahrt schloss sich ein Besuch in der ehemaligen Stasi-Zentrale in der Normannenstraße an. Am Abend stand noch eine Schifffahrt auf der Spree auf dem Programm. Am Samstag besuchten die Teilnehmer, darunter eine große Gruppe der Neckartailfinger Landfrauen, Potsdam und Schloss Cecilienhof, wo 1945 die Potsdamer Konferenz tagte.

weiter lesen...

Liederkranz Reudern in Berlin

Nürtinger Zeitung - 22. Juni 2010

Reuderner waren vom Abgeordneten Michael Hennrich eingeladen worden

Michael Hennrich MdB

Der Liederkranz Reudern 1879 wählte die Hauptstadt als Ziel für einen mehrtägigen Ausflug. Ein Tag wurde im Reichstag und Parlamentsviertel verbracht. Der Reichstag zählt zu den Hauptattraktionen Berlins. Die angemeldete Gruppe konnte ohne Wartezeit das Gebäude betreten und im Plenarsaal von der Besuchertribüne aus einer Sitzung über die Neuausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik beiwohnen.

Anschließend folgte ein informatives Gespräch und eine rege Diskussion über aktuelle Fragen mit dem CDU-Abgeordneten Michael Hennrich. Der Besuch des Reichstages wurde mit einem Rundgang in der Kuppel beendet. Ein weiterer Programmpunkt war der Besuch des Paul-Löbe-Hauses, das nach dem letzten demokratischen Reichstagspräsident der Weimarer Republik benannt wurde und mit insgesamt 1700 Räumen alle Funktionsbereiche, die für den reibungslosen Parlamentsbetrieb vonnöten sind, beherbergt.

weiter lesen...